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Antrag zum TOP 6 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtplanung

Im Zusammenhang der Beratungen einer möglichen Erhebung der Stellplatzablösebeiträge möchten wir anregen bzw. beantragen, auch in den Fragen der Stellplätze der steigenden Bedeutung des Fahrradverkehrs Rechnung zu tragen.

Antrag zur Einrichtung einer Stelle für das Fördermittelmanagement

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Schaffung einer Fördermittelstelle hier genanntem Aufgabenprofil

Antrag zur Entwicklung eines lokalen Masterplans für Ladeinfrastrukturaufbau in

Die Freien Wähler beantragen aufbauend auf den Zulieferungen des Büros GGR und zur Unterstützung des strategischen Ziels „E-Mobilität“ als nächste Schritte die hier aufgeführten Punkte.

Konkretisierung der Einrichtung eines Krankenhausshuttles

Die Freien Wähler beantragen deshalb erneut die Organisation eines Bus-Shuttles zu umliegenden Krankenhäusern durch die Stadt Ochtrup unter Einbeziehung der Ochtruper Ärzte.

Antrag zur Einrichtung kommunaler Förderprogramm verschiedener Maßnahmen für

Die Freien Wähler beantragen u.a. die hier genannten beiden kommunalen Förderprogramme zu den erläuterten Rahmenbedingungen und nach dem Vorbild von Neuenkirchen bzw. Wettringen zum 01.01.2023 zu etablieren.

Antrag zur Prüfung und Klärung verschiedener Punkte zu einer möglichen zukünftigen

Die Freien Wähler beantragen die Prüfung und Klärung der Punkte des Fragenkatalogs zu einer möglichen zukünftigen Nutzung der Marienkirche wie oben aufgeführt.

Antrag zur Prüfung diverser Förderprogramme für die Verbesserung des Radverkehrs

Die Freien Wähler beantragen die Prüfung der Nutzung der unterschiedlichen Förderprogramme insbesondere mit Blick auf die konkreten Anträge zum Aufstellen von Fahrradbügeln, der Installation von Fahrradboxen am Bahnhof und der Umwandlung der Hellstiege in eine Fahrradstraße.

Antrag zum Ausbau einer Strecke von 350 Meter auf der Hellstiege zur Fahrradstraße

Die Freien Wähler beantragen den Ausbau des 350m langen Teilstücks der Hellstiege zur Fahrradstraße auf Basis der Empfehlungen des erwähnten Leitfadens und Begleitung der Einführung mit den dort ebenfalls beschriebenen Maßnahmen.

Antrag zur Überwachung der Sammelstelle am Asternweg und Prüfung der Einführung

Die Freien Wähler beantragen die Aufstellung einer Webcam zur Überwachung der Sammelstelle am Asternweg als Pilotversuch sowie die Prüfung und Erarbeitung eines neuen Bußgeldkatalogs für unerlaubte Abfallentsorgungen nach dem Beispiel Gronau.

Antrag zur Entwicklung des Grundstücks der alten Feuer- und Rettungswache

Die Freien Wähler beantragen deshalb, dass die Verwaltung verschiedene Möglichkeiten der künftigen Grundstücksnutzung unter Berücksichtigung der oben genannten Entwicklungsschwerpunkte aufzeigt und die Umsetzungsmöglichkeiten bzw. -verfahren darstellt.

Antrag zur Übertragung der Aufgaben bzw. Eingliederung der Beschäftigten des

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Übertragung des Baubetriebshofs inklusive seiner gesamten Aufgaben zur Straßenunterhaltung und Grünflächenpflege an den Eigenbetrieb der Stadtwerke Ochtrup zum 01.01.2023.

Antrag zur Streichung der 300m-Klausel in der Stellplatzsatzung (§ 4)

Die Freien Wähler beantragen deshalb die ersatzlose Streichung der in der aktuellen Stellplatzsatzung unter §4 genannten Entfernung von 300m. Die Verwaltung soll einen Vorschlag zur Änderung der Stellplatzsatzung ohne diese Klausel ausarbeiten und zur Verabschiedung vorlegen.

Antrag zur Einführung der Wertstofftonne in Ochtrup

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Einführung der gelben Wertstofftonne mit einem 14-tägigen Abfuhrrhythmus zum nächstmöglichen Zeitpunkt sowie vorherige Kontaktaufnahme zur Einholung von Erfahrungsberichten von Städten und Kommunen, die seit 2019 die Gelbe Tonne oder die Wertstofftonne oder ein gemischtes System eingeführt haben.

Antrag zur Einrichtung eines Krankenhausshuttles

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Organisation eines Bus-Shuttles zu umliegenden Krankenhäusern durch die Stadt Ochtrup unter Einbeziehung der Ochtruper Ärzte.

Antrag zur Einrichtung kommunaler Förderprogramm verschiedener Maßnahmen für

Die Freien Wähler beantragen, kommunale Förderprogramme zur
- Förderung von Photovoltaikanlagen
- Förderung von Pflanzung von (Obst-)Bäumen
- Förderung von Regenwasserzisternen/Regenwassernutzungsanlage

Antrag zur Prüfung der technischen Machbarkeit und der Kosten des Einbaus von

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Prüfung der in Legden und test weise in Heek umgesetzten Lösung zum Einbau von Lüftern in die Fenster der Klassen der Grundschulen hinsichtlich der technischen Machbarkeit und finanziellen Aufwände und die Berichterstattung darüber in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport am 13.09.2021. Ebenso soll vergleichbar zu Heek ein kurzfristiger Test von ca. 10 Lüftern (in allen Grundschulen) spätestens bis zu den Herbstferien erfolgen. Ein möglicher weiterer Ausbau soll sich nur auf die Grundschulen und Klassen mit Kindern unter 12 Jahren beschränken.

Antrag zur Verlegung von Gittersteinen in den Banketten bei zukünftigen Unterhaltungen der Wirtschaftswege

Die Freien Wähler beantragen, zukünftig einen Teil der Aufwendungen für die Unterhaltung bzw. den Ausbau von Wirtschaftswegen für die Verlegung von Gittersteinen in die Banketten vorzusehen sowie einen Plan für den sukzessiven Ausbau der Banketten für die nächsten fünf Jahre mit entsprechenden Kostenberechnungen aufzustellen.   
Zudem sind die bislang angefallenen Aufwendungen (monetär u. zeitlich) für den Rückschnitt von Begleitgrün und das Abschälen der Böschungen in etwa zu benennen.

Antrag zur Einrichtung einer Teilzeitstelle für das Fördermittelmanagement

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Schaffung einer Fördermittelstelle in Teilzeit (19,5 Std.) mit oben genanntem Aufgabenprofil sowie die Teilnahme im Fachnetzwerk Fördermittelakquise der Kommunal Agentur NRW.

Antrag zur Anpassung der Steuererhöhungen für den Haushalt 2021 und Folgejahre

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Festsetzung der Gewerbesteuer auf einen Hebesatz von 435% und der Grundsteuer B auf 550%. Mögliche noch zukünftige positive Auswirkungen auf die Kreisumlage sollen bei der Erhöhung der Grundsteuer B gegengerechnet werden, so dass diese dann ggf. auf noch auf einen niedrigeren Hebesatz festgesetzt werden kann.

Antrag zur Verbesserung der Hausärzteversorgung in Ochtrup durch

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Akquise von potentiellen Hausärzten durch die Stadt Ochtrup zu organisieren und eine Lotsenfunktion in der Stadt zur aktiven Unterstützung, abgestimmt und in Zusammenarbeit mit der Ochtruper Ärzteschaft, zu etablieren.

Antrag zur Durchführung eines Workshops zur Stadtentwicklung mit externer

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Durchführung eines Workshops zur Stadtentwicklung mit externer Begleitung zur Erarbeitung von Zielen für die Stadtentwicklung und Stadtplanung.

Antrag zur Einladung von Frau Schnell zur Information der Politik über die Bildung

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Einladung von Frau Gaby Schnell zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration zur Information der Politik über Erfahrungen und weitere Aspekte zur Bildung eines Seniorenbeirats.

Anschaffung von Luftfiltern und/oder CO2-Warnern/-Ampeln für die Ochtruper

Wir sehen in unseren Schulen dringenden Handlungsbedarf und bitten die Verwaltung, die Installation von Luftfiltern und CO2-Ampeln oder -Warnern in Angriff zu nehmen. Von einer Kombination der Maßnahmen versprechen wir uns unter den aktuell schwierigen Rahmenbedingungen noch ein Mindestmaß an Verträglichkeit zur Gestaltung und Durchführung des Unterrichts.

Förderung der Breitbandversorgung bisher nicht geförderter Haushalte („graue Flecken“)

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Auflage eines entsprechenden städtischen
Förderprogramms zur Förderung einer zukunftsfähigen Breitbandversorgung
(zunächst) in den Außenbereichen.

Bereitstellung von HH-Mitteln für die Erschließung der städtischen Grundstücke am Postdamm im Jahr 2021, zur Konkretisierung der Kreisverkehrplanungen und zur Erstellung von Kriterien für die Vergabe der dortigen bauträgerfreien Grundstücke (Punktesystem)

Verschiedene Kommunen haben bereits ein solches Punktesystem und vergeben städtische Grundstücke danach. Für Ochtrup soll durch die Verwaltung jetzt ein solches Punktesystem entwickelt und in die politische Diskussion gegeben werden. Sobald das Punktesysteme verabschiedet worden ist, können die Grundstücke vergeben werden. (17.08.2020)

Beantragung von Fördergeldern zur städtischen Sportstättenentwicklung am Witthagen

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Beantragung von Fördergeldern aus dem Programm „Investitionspakt Sportstättenförderung“ für das Jahr 2020 für 100%-ige Förderung der Sportstättenentwicklung von insgesamt vier städtischen Sportflächen für alle Vereine. (31.07.2020)

Verbesserung des Fahrradverkehrs durch Einrichtung von Radfahrstreifen

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Prüfung des gesamten Stadtgebiets auf Einrichtung von Radfahrstreifen und Umsetzung solcher (dann farblich markierten) Radfahrstreifen, wo es möglich ist. (01.03.2020)

Sackgassenregelung an der Webereistraße

Die Webereistraße wird trotz Ausweisung als Spielstraße zunehmend als Durchgangsstraße und Abkürzung zu den Verbrauchermärkten genutzt. Entsprechend hohes Verkehrsaufkommen und Geschwindigkeitsüberschreitungen sind dabei an der Tagesordnung, es ist schon oft zu gefährlichen Situationen gekommen.
Eine Beschilderung hilft erfahrungsgemäß nicht effektiv, um Autofahrer abzuhalten, eine Abkürzung durch die Webereistraße zu nehmen. Deshalb soll eine Sackgassenregelung durch Abpollerung erreicht werden. Diese Lösung war bereits in der Vergangenheit implementiert und ist mit guten Erfahrungen verbunden. (12.06.2020)

Ratsbürgerentscheid zum Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Krematoriums in Ochtrup

Ist die Entscheidung des Rates der Stadt Ochtrup richtig, die errichtung eines Krematoriums an geeigneter Stelle auf dem Gebiet der Stadt Ochtrup grundsätzlich zu befürworten? (23.01.2020)

Grundsatzentscheidung zur städtischen Sportstättenentwicklung am Witthagen

Die Freien Wähler beantragen deshalb, am Witthagen die Planung städtischer Sportflächen/-stätten zu entwicklen, jetzt zu konkretisieren und danach umzusetzen, um (mindestens) die Sportstätten an der Piusstraße dort ersetzen zu können. (16.01.2020)

Änderung der Nutzung des Verwaltungsgebäudes an der Prof.-Katerkamp-Straße 5 durch die Musikschule und andere Vereine und Einplanung eines Budgets hierfür
Schaffung eines Ochtruper Musik- und Vereinshauses

Die Freien Wähler beantragen deshalb, die Nutzung des Verwaltungsgebäudes an der Professor-Katerkamp-Straße 5 durch die Musikschule und durch andere Ochtruper Vereine zu prüfen, die notwendigen Baumaßnahmen zu planen, diese in den zuständigen Ausschüssen vorzustellen und (nach weiteren ggf. notwendigen Beschlüssen) umzusetzen, um so in Ochtrup ein neues "Musik- und Vereinsheim" zu schaffen. (22.11.2019)

Prüfung der Machbarkeit und Bedarfabfrage für Tiny Houses

Die Freien Wähler beantragen deshalb
-die Prüfung (bau-)rechtlicher und infrastruktureller Rahmenbedingungen für Tiny Houses
-die Durchführung einer Bedarfsabfrage für solche Häuser in Ochtrup (wie in Ahaus)
-Suche nach möglichen Grundstücken in Ochtrup (ggf. Berücksichtigung bei der Überplanung des DRK-Zentrums)
-die Einladung eines Experten für Tiny Houses in den Ausschuss für Planen und Bauen (oder in eine gemeinsame Sitzung des Rates und des Ausschusses) zur weiteren Information der Kommunalpolitik, der Verwaltung und natürlich interessierten Bürgerinnen und Bürgern. (06.06.2019)

Teilnahme an der Aktion "Stadtradeln" im Januar 2019 und ggf. in Folgejahren

Die Freien Wähler beantragen deshalb die Teilnahme der Kommune Ochtrup an der Aktion "Stadtradeln" im Jahr 2019 und ggf. in Folgejahren. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die notwendigen Formalitäten für eine Teilnahme zu erledigen und einen geeigneten Zeitraum vorzuschlagen. (11.04.2019)

Eröffnung des VgV-Verfahrens zur Schaffung von zusätzlichem Raum am Schulzentrum

Diese hier beschriebene Vorgehensweise hätte den Vorteil, dass sowohl dem Antrag der Schulleitungen, jetzt kurzfristig mit der Ermittlung des Raumbedarfs zu starten, Rechnung getragen wird, als auch direkt der politische Wille bekundet und Auftrag erteilt wird, hier nicht nur den Bedarf bekannt zu machen, sondern ihn auch konkret zu decken. (12.03.2019)

Bildung eines Haushaltsansatzes für ein Budget für den Klimaschutzmanager 

Damit nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis direkt gearbeitet werden kann, beantragen die Freien Wähler die Bildung eines zusätzlichen HH-Ansatzes von 10.000 € für Sachkosten im Produkt 14.01.01 (Umweltschutz), um einen entsprechenden Handlungsspielraum zu ermöglichen (vergleichbar mit dem Budget, das auch dem Wirtschaftsförderer zur Verfügung steht). (09.11.2019)

Verlegung von Rasengittersteinen bei Neu- und Umbauten von Stellflächen im öffentlichen Raum

Die Freien Wähler beantragen deshalb, bei Neu- und Umbauten von Stellplätzen im öffentlichen Raum grundsätzlich Rasengittersteine oder versickerungsfähiges Pflaster zu verwenden. (09.11.2017)

Einbindung einer externen Unterstützung zur Aufwertung des Ochtruper Stadtparks

Die Freien Wähler beantragen deshalb das Hinzuziehen von externer Beratung bei der Erarbeitung der Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtparks und die Bildung eines entsprechenden Haushaltsansatzes für 2018 für diese Beratung. (27.09.2017)

Aufwertung des Fahrradverkehrs in Ochtrup

hier: Infrastruktur für E-Bike-Ladestationen, Informationen über Fahrradstraßen, Mitgliedschaft in der AGFS

Den o.g. Ausführungen folgend beantragen die Freien Wähler nachstehende Punkte:
1. Erarbeitung einer Infrastruktur für E-Bike-Ladestationen unter Berücksichtigung der o.g. Aspekte und unter Einbeziehung verschiedener öffentlicher und privater Interessensgruppen durch den Klimaschutzmanager
2. Einladung eines Experten zur Information der politischen und weiteren Interessensvertreter zum Thema „Fahrradstraßen“ in einen Ausschuss
3. Beantragung der Mitgliedschaft in dem kommunalen Netzwerk „AGFS“
(27.09.2017)

Priorisierung der empfohlenen Maßnahmen zum Klimaschutzkonzept

Wir sehen die oberste Priorität z.B. in der Umsetzung von Maßnahmen zur Aufwertung des Verkehrsmittels „Fahrrad“ als Alternative zu kraftstoffgetriebenen Fahrzeugen und möchten die Umsetzung der Maßnahme(n) durch den konkreten, parallel hierzu gestellten Antrag vom 29.09.2017 forcieren. (27.09.2017)

Prüfung der Schaffung zusätzlicher Hallenkapazitäten im Schul- und Sportzentrum

Die Freien Wähler könnten sich vorstellen, diese Sporthalle auf dem Gelände des derzeitigen Tennisplatzes zu bauen. Zusätzliche (Rasen-)Sportplatzkapazitäten könnten demnach eher rund um das Gelände am Witthagen gebaut werden, zumal die räumlichen Gegebenheiten im Sportzentrum eher eingeschränkt sind und weiterhin ein vorhandenes Biotop kaum Gestaltungsmöglichkeiten zulässt. (08.03.2017)

Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Bau von Windkrafträdern im Mohringhook/Schweringhook

Da das Gesetz für den Ausbau Erneuerbarer Energien (EEG) zum 01.01.2017 eine Änderung erfahren sollte, mussten entsprechende Beschlüsse sehr termingerecht getroffen werden, damit der Zeitplan der Investoren und Interessenten nicht durch die lokale Politik gefährdet wurde. Dies wurde entsprechend unterstützt. (09.01.2017)

Adresse

Teupenhook 17a
48607 Ochtrup


Kontakte

Michael Reidegeld
Tel: 02553/973387
E-Mail: info@freie-waehler-ochtrup.de

Wählerbüro 

Weinerstraße 6
48607 Ochtrup

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